Allgemeine Geschäftsbedingungen
Web-Shop Creative Heart Music, Christiane Dehmer
Hauptstr. 33
D-97295 Waldbrunn
Deutschland
Tel.: 09306 9851133
§ 1 Allgemeines
1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Creative Heart Music, Christiane Dehmer (nachfolgend „CHM“ genannt) und dem Besteller gelten ohne Ausnahme die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGB” genannt).
2. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt CHM nicht an, es sei denn, CHM hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Eine Bestellung kommt nicht zustande, wenn der Besteller diese AGB nicht akzeptiert.
3. Jegliche Produktbeschreibungen auf Web-Sites oder in gedruckten Veröffentlichungen von CHM dienen lediglich der Information und beinhalten keine Zusicherung von Eigenschaften im Rechtssinn. Hinsichtlich der auf unseren Web-Sites oder in gedruckten Veröffentlichungen beworbenen Produkte sind Irrtümer über deren Beschaffenheit, deren Preis und alle sonstigen im Zusammenhang mit dem Produkt stehenden Eigenschaften vorbehalten.
4. Der Erfüllungsort ist Waldbrunn; für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis der Vertragspartner ist das jeweils sachlich in Betracht kommende Gericht der Stadt Würzburg ausschließlich zuständig.
§ 2. Vertragsabschluss
1. Durch die Bestellung von Produkten von CHM via Internet, E-Mail, Telefon, Telefax oder Postverkehr äußert der Besteller seine Absicht auf Abschluss eines Kaufvertrags. Bestellungen im Internet werden dem Besteller per E-Mail zunächst bestätigt. Diese Bestätigung stellt keine Annahme eines Kaufangebots dar, sondern bestätigt lediglich den Eingang der Bestellung bei CHM.
2. Ein Kaufvertrag kommt erst durch die Bestätigung des Versands per E-Mail oder durch die Übergabe bzw. Lieferung des Kaufgegenstandes zustande. Es besteht kein Recht auf Abschluss eines Kaufvertrags. Generell sind Produkte von CHM nur erhältlich, solange der Vorrat reicht. CHM behält sich das Recht vor, die Lieferung von Produkten auf bestimmte Länder zu beschränken.
3. CHM behält sich vor, Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Insbesondere können Bestellungen abgelehnt werden, wenn die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
4. Bei Schreib- und Rechenfehlern auf unseren Web-Sites, insbesondere bezüglich der Versandkosten oder der Verfügbarkeit von Produkten seitens unserer Lieferanten ist CHM zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.
§ 3 Lieferung
1. Die Lieferung von Produkten erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. CHM beliefert zu handelsüblichen Bedingungen. Dabei bestimmt CHM den Transportweg und das Transportunternehmen. Für besondere Versandarten trägt der Besteller die dabei entstehenden Mehrkosten. Angaben von CHM zur Lieferzeit sind unverbindlich. CHM wird die Ware schnellstmöglich versenden, ein Anspruch im Fall des Lieferverzuges des Vertragspartners besteht nicht.
2. Sollte ein Artikel nicht verfügbar sein, so verpflichtet sich CHM, den Besteller unverzüglich davon zu unterrichten. Bereits erbrachte Zahlungen des Kaufpreises werden bei Nichtverfügbarkeit von Produkten von CHM erstattet.
3. Soweit eine Lieferung an den Besteller scheitert, weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 4. Kosten
1. Die Kosten für die Bestellung setzen sich aus den Einzelpreisen der bestellten Waren, den Versandkosten und im Falle der Zahlung per Nachnahme den Nachnahmegebühren zusammen.
2. Alle Preise verstehen sich in Euro (EUR). Die Mehrwertsteuer wird auf Grundlage der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 Abs. 1 Umsatzsteuergesetz – UstG nicht ausgewiesen. Beim Versand in Länder, die nicht der EU angehören, können neben den ausgewiesenen Preisen zusätzliche Zollgebühren anfallen, auf die CHM keinen Einfluss hat. Diese Gebühren sind vom Besteller zu tragen.
§ 5. Fälligkeit, Zahlungsweise und Zahlungsbedingungen, Verzug
1. Bei Bestellungen über das Internet erfolgt die Zahlung per Überweisung (Vorauskasse), per Nachnahme oder per Kreditkartenabrechnung. Der Versand der bestellten Produkte erfolgt umgehend.
Zahlung per Vorauskasse: im Fall der Bezahlung durch Vorauskasse, überweist der Käufer nach Bestellung den Gesamtbetrag im Voraus auf ein Konto von CHM. Sobald die Zahlung auf diesem Konto eingegangen ist, wird die bestellte Ware an den Kunden verschickt. Die Zahlung wird innerhalb von 14 Tagen nach Bestelleingang erwartet, anschließend kann die Bestellung von CHM storniert werden.
Zahlung per Nachnahme: im Fall der Bezahlung durch Nachnahme fallen Zusatzkosten an, die der Käufer jeweils gesondert zu tragen hat. Bei Abwicklung des Vertrages über Nachnahme werden der Kaufpreis für das Produkt, die Lieferkosten sowie die Nachnahmegebühr vom Zusteller jeweils sofort eingehoben. Die Zahlart Nachnahme ist nur in bestimmten Ländern und für bestimmte Produkte möglich.
Zahlung per Kreditkarte: Momentan werden MasterCard und Visa unterstützt. Die Bezahlung ist in diesem Fall Zug um Zug vorzunehmen. CHM ist berechtigt die Abbuchung Zug um Zug mit Annahme der Bestellung zu veranlassen. Ein Widerruf der Abbuchungsermächtigung durch den Besteller ist unzulässig.
§ 6. Aufrechnungsverzicht
Der Kunde ist nicht berechtigt Kaufpreisforderungen von CHM mit allfälligen Gegenforderungen, welcher Art auch immer, zu verrechnen; es sei denn CHM hat die Gegenforderungen schriftlich anerkannt oder sie wären rechtskräftig festgestellt worden.
§ 7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von CHM.
§ 8. Widerrufsrecht
1. Der Besteller hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Creative Heart Music
Christiane Dehmer
Hauptstr. 33
D-97295 Waldbrunn
Tel.: 09306 9851133
2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
3. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er CHM insoweit Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Besteller etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
4. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von CHM zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für CHM mit deren Empfang.
5. Das Widerrufsrecht besteht nicht,
a) wenn die Waren nach Bestellerspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
b) bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind,
c) bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9. Haftung für Mängel
1. CHM haftet bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Besteller hat offensichtliche Mängel CHM gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn CHM den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat.
2. Die Verjährungsfrist beträgt für Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, gerechnet ab Gefahrenübergang. Bei gebrauchen Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist einheitlich ein Jahr, gerechnet ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt § 10.
3. Garantien im Rechtssinne erhält der Besteller durch CHM nicht.
§ 10. Haftung für Schäden
1. Die Haftung von CHM für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Bestellers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet CHM für jeden Grad des Verschuldens.
2. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von CHM.
3. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellern beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.
4. Soweit die Schadensersatzhaftung CHM gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von CHM.
§ 11. Keine weitergehenden Ansprüche
1. Weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – sind ausgeschlossen. CHM haftet nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
§ 12. Verjährung eigener Ansprüche
1. Die Ansprüche von CHM auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren. Bezüglich des Beginns der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§ 13. Datenschutz
1. CHM verpflichtet sich, die vom Kunden erhaltenen Daten vertraulich zu behandeln.
2. Der Kunde gibt sein Einverständnis, dass CHM alle Informationen und personenbezogenen Daten, die der Kunde übermittelt, erfasst und speichert und für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren, die Abwicklung und erforderliche Prüfungen der Zahlung sowie die Kommunikation mit dem Kunden über Bestellungen, Produkte und Marketingangebote nutzt. Diese Daten werden an Dritte nur weitergegeben, insofern es sich um Dienstleister von CHM handelt, die von CHM mit eben genannten Aufgaben betraut wurden.
3. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten im Internet setzt CHM die Sicherheits-Software SSL (Secure Socket Layer) ein, um die Daten vor Missbrauch zu schützen.
§ 14. Anwendbares Recht
1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; UN-Kaufrecht/UNCITRAL ist ausgeschlossen.
§ 15. Urheberrecht
1. Alle Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien sowie deren Anordnung u. a.) auf der Website von CHM Creative Heart Music unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Rechtsschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Die Inhalte dieser Websites dürfen außerhalb der Grenzen des Urheberrechts ohne schriftliche Genehmigung von CHM nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Copyright 2021 Creative Heart Music, Christiane Dehmer. Alle Rechte vorbehalten.
§ 16. Salvatorische Klausel
1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des durch sie ergänzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam.
Waldbrunn, 21.08.2021